Arbeiten im Ausland - Grenzgänger aus Frankreich und der Schweiz

Frankreich und die Schweiz hatten, ebenso wie Deutschland, aufgrund der Coronakrise Einreisebeschränkungen erlassen, die grenzüberschreitende Dienstleistungen fast völlig zum Erliegen brachten. Mit der weitgehenden Abschaffung der Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen zum 15. Juni hat sich die Lage jedoch deutlich verbessert. Alle wichtigen Informationen hierzu hat die Handwerkskammer nachfolgend zusammengestellt.

Schweiz

Seit dem 15. Juni 2020 ist die volle Personenfreizügigkeit mit allen EU/EFTA-Mitgliedstaaten, inklusive dem Vereinigten Königreich, wiederhergestellt. Die Grenzkontrollen an den Grenzen zwischen Schengen-Staaten und der Schweiz wurden aufgehoben. Für Erbringer von grenzüberschreitenden Dienstleistungen gelten wieder die Bestimmungen des Freizügigkeitsabkommens  (FZA) und die üblichen Anwendungsbestimmungen.
 
Weitere Informationen:
Staatssekretariat für Migration SEM

 

Frankreich

Personen aus den EU-Staaten dürfen seit dem 15. Juni wieder nach Frankreich einreisen, ohne Einschränkungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung des COVID-19-Virus beachten zu müssen. Damit ist es jetzt auch nicht mehr erforderlich, die während des Zeitraums der Grenzkontrollen geforderte Einreisebescheinigung („attestation de déplacement international dérogatoire“) mitzuführen. Lediglich für Spanien und Großbritannien gelten noch ein paar Besonderheiten.
 
Weitere Informationen:
Pressemittelung des frz. Innenministeriums vom 13. Juni 2020

 

Quarantäne nach Rückkehr aus dem Ausland

Die Quarantänevorschriften gelten nach der baden-württembergischen Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne jetzt nur noch für Ein- oder Rückreisende aus Staaten, deren Zahl der Neuinfizierten im Herkunftsland bei mehr als 50 pro 100 000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegt. Maßgeblich für die Ermittlung der Neuinfektionen sind die Veröffentlichungen des Robert Koch Instituts. Bestimmte Personengruppen sind zudem von der Quarantänepflicht ausgenommen, so z. B. Personen, die sich weniger als 48 Stunden oder zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst im Ausland aufgehalten haben.

 

Grenzgänger aus Frankreich und der Schweiz

Vermehrtes Homeoffice: Grenzpendlern sollen keine steuerlichen Nachteile entstehen
Das Bundesfinanzministerium hat klargestellt, dass es sich darum bemüht, dass Grenzpendlern, die aufgrund der Coronapandemie vermehrt im Homeoffice arbeiten, keine Nachteile bei der Besteuerung ihrer Tätigkeit entstehen. Nach dem Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich ändern zusätzliche Homeoffice-Tage nichts an der vorgesehenen Aufteilung der Besteuerungsrechte.
 
Im Hinblick auf Doppelbesteuerungsabkommen mit anderen Staaten, etwa mit Luxemburg, den Niederlanden und Österreich, kann ein erhöhtes Maß an Home Office-Tagen hingegen zu einer Änderung der Aufteilung der Besteuerungsrechte und damit zu einer Änderung der steuerlichen Situation der betroffenen Beschäftigten führen. Das Bundesministerium der Finanzen strebt daher an, bilaterale Sonderregelungen zu vereinbaren, um den Effekt, der mit einem ungewollten Wechsel des Besteuerungsrechts einhergeht, zu verhindern. Ziel ist, eine Sonderregelung für die Zeit zu schaffen, in der aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr die Gesundheitsbehörden weiterhin zu Home Office raten, so dass die betroffenen Beschäftigten so behandelt werden, als hätten sie ihrer Arbeit wie gewohnt an ihrem eigentlichen Tätigkeitsort nachgehen können.
 
In den letzten zwei Monaten konnten in diesem Sinne bereits mehrere Konsultationsvereinbarungen mit angrenzenden Staaten wie z. B. Frankreich, Belgien, Österreich und den Niederlanden zur steuerlichen Behandlung des Arbeitslohns für Grenzpendler während der Corona-Krise getroffen werden.